AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendungsbereich, Anbieter
1.1. 1.2. 1.3. 1.4. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Produktion von Texten
oder Sprachaufnahmen (nachstehend „Auftragsproduktion(en)“) durch Jana
Olbrich, Oberwöhrer Str 6a , 85126 Münchsmünster (nachstehend „wir“ bzw. „uns“)
für den Kunden (nachstehend „Kunde“ oder „Sie“ bzw. „Ihnen“).
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der
Bestellung des Kunden gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform
mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige
Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich im
Geschäftsverkehr mit Unternehmern im Sinne der gesetzlichen Definition in § 14 des
bürgerlichen Gesetzbuches, also an natürliche und juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.
Abweichende und/oder über diese Geschäftsbedingungen hinausgehende
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
2. 2.1. 2.2. Vertragsschluss, Speicherung der Vertragsbestimmungen und Vertragssprache
bei Online-Bestellungen
Sofern der Vertragsschluss nicht im Wege individueller Kommunikation, also in
persönlicher Anwesenheit, per E-Mail, Fax, Post, Telefon o.ä., sondern über im Wege
einer Online-Bestellung erfolgt, gilt Folgendes:
Der Vertrag kommt wie folgt zustande: Erst die Bestellung der Dienstleistung durch
Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um
die Bestellung vorzunehmen, durchlaufen Sie den Bestellprozess auf der Website
und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung haben
Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu
korrigieren. Erst mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen durch
– Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail, oder
– Aufforderung zur Zahlung
annehmen; maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist jeweils der Zeitpunkt des
Zugangs unserer Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Ihnen.
Stand Mai 2023 12.3. Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Bestelldaten / Registrierungsdaten
und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits
ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres
Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. „Datei“ > „Speichern unter“). Die
Bestelldaten/Registrierungsdaten sind in der Übersicht enthalten, die im letzten
Schritt der Bestellung/Registrierung angezeigt wird.
2.4. Vertragssprache ist Deutsch.
3. Kundenkonto (bei Online-Bestellungen)
Sofern wir Ihnen ein Kundenkonto zur Verfügung stellen, gilt:
3.1. Zur bequemeren Nutzung unseres Online-Dienstleistungsangebots haben Sie die
Möglichkeit, ein Kundenkonto zu eröffnen. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten
wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, und uns im Falle des Verlusts oder
einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.
4. Leistungen
4.1. 4.2. Basis der Preiskalkulation sind die Festlegungen zum Konzeptentwurf für die
Auftragsproduktionen, wie sie zu Beginn mit dem Kunden getroffen werden.
Wir werden uns bemühen, nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche des
Kunden auf Verlangen des Kunden umzusetzen. Eine Rechtspflicht dazu besteht nur
im Umfang ggf. vertraglich vereinbarter Feedbackschleifen, es sei denn, ein
sachlicher Grund für die Verweigerung der Änderungen ist nicht ersichtlich. Wir
werden dem Kunden unverzüglich mitteilen, wenn wir nachträgliche
Änderungswünsche des Kunden ablehnen. Mehraufwand aufgrund von Änderungen
oder Ergänzungen ist gesondert zu vergüten.
5. Mitwirkungspflichten, Freistellungsverpflichtung des Kunden
5.1. 5.2. Der Kunde ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, dass von ihm zur Einbindung
in die Auftragsproduktionen bereitgestellten Inhalte wie bspw. Textvorlagen keine
Gesetze oder Rechte Dritter verletzen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass diese
Inhalte und deren Nutzung für die Herstellung und Nutzung des nicht gegen
einschlägige gesetzliche Bestimmungen und nicht gegen gewerbliche Schutzrechte
Dritter oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum wie bspw. Namensrechte,
Kennzeichenrechte (Marken, Geschmacksmuster) oder Urheberrechte verstoßen. Sie
sichern uns zu, dass Sie über die insoweit erforderlichen Rechte an den Materialien
und Inhalten frei verfügen können und Rechte Dritter nicht entgegenstehen. Wir
übernehmen keine Prüfungspflichten, insbesondere trifft uns keine Pflicht, die Inhalte
auf mögliche Verstöße gegen Rechte Dritter zu überprüfen.
Sollten Dritte uns wegen möglicher Rechtsverstöße im Sinne von Ziffer 5.1. in
Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, uns von jeder Haftung freizustellen
und uns die uns dadurch veranlassten Aufwendungen und Schäden, einschließlich
angemessener Kosten der Rechtsverteidigung, zu ersetzen.
Stand Mai 2023 25.3. Der Kunde sorgt dafür, dass uns für erforderliche Abstimmungsgespräche
entscheidungsbefugtes Personal benannt wird, und gewährleistet dessen zeitliche
Verfügbarkeit.
6. Fertigstellungszeit, Abnahme
6.1. 6.2. 6.3. Der Kunde ist verpflichtet, jeweils unverzüglich durch entsprechende Erklärung in
Textform die Freigabe zu unserem nach Auftragserteilung erarbeiteten ausführlichen
Konzepts angepassten Versionen dieses Konzepts zu erteilen, sofern diese jeweils
den vertraglich zugrunde gelegten Anforderungen entsprechen und keine unter
Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nachvollziehbaren Einwände erhoben
werden.
Ist eine Fertigungszeit vereinbart, so verlängert sich diese, falls
Mitwirkungshandlungen des Kunden oder die Billigung von Konzepten oder
Entwürfen sich verzögern oder verweigert werden oder nachträgliche
Änderungswünsche des Kunden Mehraufwand nach sich ziehen.
Nach Fertigstellung ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sofern die
Auftragsproduktionen im Wesentlichen vertragsgemäß hergestellt sind. Die Abnahme
gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach
Fertigstellungsanzeige durch uns und Bereitstellung (zum Online-Abruf oder auf
Datenträger) in Textform Mängel anmeldet. Wir weisen den Kunden im Rahmen der
Fertigstellungsanzeige auf den Eintritt der Abnahmefiktion nach Ablauf der Frist hin.
7. Urheberrechte
7.1. 7.2. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, erhält der Kunde das nicht-
ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die
Auftragsproduktionen in den nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung
vorgesehenen Medien (Website, Social-Media-Präsenzen oder Newsletter des
Kunden, oder Stellenanzeigen oder sonstige) im Rahmen der
bestimmungsgemäßen Zwecke öffentlich wiederzugeben. Eine Kürzung oder
ausschnittsweise Nutzung ist zulässig, eine weitergehende Bearbeitung oder
sonstige Umgestaltung bedarf hingegen unserer Zustimmung.
Vorstehende Ansprüche entstehen ggf. erst mit Erfüllung sämtlicher
Zahlungspflichten des Kunden.
8. Credits
8.1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die
Auftragsproduktionen in geeigneter Weise mit angemessenen Credits (Hinweise auf
Urheber- und/oder Leistungsschutzberechtigte) zu versehen. Die Credits dürfen vom
Kunden nicht entfernt werden.
Stand Mai 2023 39. Referenznutzung
9.1. Wir sind des Weiteren berechtigt, Namen und Firmenlogo des Kunden sowie die
produzierten Inhalte und/oder Ausschnitte davon zu Werbezwecken als Referenz zu
nutzen, bspw. auf unserer Website und/oder unseren Social-Media-Präsenzen oder
im Rahmen individueller Präsentationen.
10. Stornierung durch den Kunden
10.1. Im Falle einer Stornierung sind wir berechtigt, Ihnen den Differenzbetrag zwischen der
vereinbarten Vergütung und demjenigen, was wir infolge der Aufhebung des Vertrages
an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung unserer Arbeitskraft
erworben haben oder zu erwerben böswillig unterlassen haben, zu berechnen.
10.2. Anstelle einer konkreten Berechnung des Differenzbetrages im Sinne des
vorstehenden Absatzes (2) können wir eine pauschalierte Stornoentschädigung in
Höhe von 15% der vereinbarten Vergütung berechnen. Wenn Sie nachweisen, dass
der Differenzbetrag im Sinne des vorstehenden Absatzes (2) niedriger ist, gilt dieser
niedrigere Betrag.
11. Mängelrechte
11.1. Mängelansprüche und –rechte verjähren in einem Jahr nach Abnahme. Abweichend
gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche wegen eines
Schadens aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die
gesetzlichen Verjährungsfristen gelten auch für Ansprüche wegen sonstiger Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder
unsere Erfüllungsgehilfen beruhen.
12. Haftungsbeschränkung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:
12.1. 12.2. 12.3. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf
die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund,
ausgeschlossen.
Stand Mai 2023 412.4. 12.5. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3)
gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen
der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.
13. Rechtswahl, Gerichtsstand
13.1. 13.2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres
Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden
zu klagen.
Stand Mai 2024
